Unser neuer Flyer für Homburg zur Komwa2024

Willkommen auf unserer Internetseite Liebe Leserin, lieber Leser, Sie können hier entdecken wer wir sind, welche Arbeit von uns geleistet wird, welche politischen Vorstellungen wir haben, wie Sie uns kontaktieren und bei welchen Terminen Sie uns kennenlernen können. Ich wünsche Ihnen viel Freude und interessante Einblicke bei Ihren folgenden Klicks. Ihre

Barbara Spaniol, Kreisvorsitzende

 

 

 

 

 

Artikel des und aus dem Kreisverband


Zukunft von Bosch Homburg sichern – Stellenkahlschlag verhindern

DIE LINKE steht solidarisch hinter den Beschäftigten von BOSCH in Homburg. Die Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Homburger Stadtrat, Barbara Spaniol, dazu: „Die Sorgen und die Unsicherheit sind mit Blick auf die Zukunft der Industriearbeitsplätze am Wirtschaftsstandort Homburg schon lange groß. Der Arbeitsplatzabbau geht hier seit Jahren schleichend voran – die Schattenseiten der Elektro-Mobilität werden immer deutlicher. Es geht um 3800 Beschäftigte, die wesentlich zum Erfolg der Automobilzulieferindustrie beigetragen haben und gerade die darf man jetzt mit ihren Familien, in Zeiten von Energiekrise und Inflation, nicht im Regen stehen lassen.“
Ganze Generationen von Beschäftigten, ihre Familien sowie eine gesamte Region identifizieren sich mit den BOSCH-Werken am Standort Homburg. Spaniol weiter: „Vor allem der Betriebsrat hat mit viel Engagement Teile der Brennstoffzellenproduktion nach Homburg geholt hat - das ist eine zukunftsweisende Leistung. Ebenso bieten wasserstoffbasierte Technologien Perspektiven zum Erhalt der Arbeitsplätze.“ Das Unternehmen brauche diese Kompetenzen mit motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. „Transformation darf nicht Arbeitsplatzabbau bedeuten, sondern muss Alternativen in neuen zukunftsorientierten Produktionsbereichen aufzeigen – und zwar fair bezahlt, zu guten Bedingungen und mit öffentlichen Investitionen. BOSCH ist in der Pflicht, für Transparenz bei der Neuausrichtung zu sorgen und die Beschäftigten dabei mitzunehmen“, so Spaniol.
Industrie- oder Wirtschaftsdialoge auf regionaler Ebene mit den Handelnden vor Ort - mit der Politik, Betriebsräten und Gewerkschaften etc. - spielen zur Sicherung der Arbeitsplätze ebenfalls eine große Rolle. „Wir waren und sind im Stadtrat Homburg immer wieder dazu bereit. Ebenso um den Druck mit Demonstrationen auf der Straße zu verstärken. Die aktuelle Entwicklung gehört auch auf die Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses im Landtag. Das haben die Beschäftigten mindestens verdient. BOSCH in Homburg muss bleiben,“ so die Landes- und Fraktionsvorsitzende abschließend.

weitere Artikel

 

 

Artikel des Landesverbandes


14. Juni 2024

Wir müssen Die Linke stark machen, um die Verhältnisse ändern zu können

Erklärung von Partei- und Landesvorsitzenden zur Europawahl und den Kommunalwahlen. Die Ergebnisse der Europa- und der Kommunalwahlen zeigen: Die Linke ist in einer herausfordernden Lage. Der jahrelang öffentlich ausgetragene innerparteiliche Konflikt, die Abspaltung der Gruppe um Wagenknecht und der damit verbundene Verlust des Fraktionsstatus im Bundestag haben das Bild in der Öffentlichkeit schwer beschädigt. Notwendige politische und strukturelle Weiterentwicklungen blieben zu lange auf der Strecke. Viele Wähler*innen können nicht erkennen, wie wir zu wichtigen Fragen und aktuellen Auseinandersetzungen stehen, und ob wir uns wirkungsvoll für ihre Interessen einsetzen können. Wir stehen in der Verantwortung, Vertrauen zurückzugewinnen. Denn in Zeiten des Erstarkens der extremen Rechten, des Ausspielens von Menschen mit Transfergeld gegen Geringverdiener*innen bei gleichzeitig wachsenden Vermögen einiger weniger und der Wiederkehr des Krieges auf die europäische Landkarte sind wir uns gemeinsam als Landes- und Parteivorsitzende bewusst, dass eine gesellschaftlich verankerte und wirksame linke Partei keine Selbstverständlichkeit, jedoch eine Notwendigkeit in diesem Land ist. Deshalb werden wir den Bundesparteitag im Herbst gemeinsam und solidarisch so vorbereiten, dass dieser notwendige Entscheidungen gut treffen kann. Wir als Partei- und Landesvorsitzende wollen deshalb gemeinsam und vertrauensvoll die inhaltliche und strukturelle Erneuerung unserer Partei sowie die personelle Aufstellung vorbereiten. Der Parteivorstand macht einen Vorschlag, wie dieser Prozess strukturiert werden soll. In den vor uns liegenden Monaten arbeiten wir konsequent und gemeinsam für unsere Politik der sozialen Sicherheit, des Friedens und des Antifaschismus, um unsere Verankerung in den drei zur Wahl stehenden Landesparlamenten in Sachsen, Thüringen und Brandenburg zu sichern und unseren linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zu verteidigen. Aus vielen Gesprächen, Diskussionen und Untersuchungen, aber auch aus der Erfahrung der jüngsten Wahlkämpfe wissen wir, dass Enttäuschungen und Zweifel an uns weiter bestehen, dass aber auch viele Menschen weiterhin Erwartungen in uns setzen und sich eine starke linke Partei wünschen. Wir wissen, wie mühsam es ist, verlorenes Vertrauen wiederzugewinnen. Wir haben diese Herausforderung angenommen, müssen aber auch feststellen, dass wir heute noch nicht an der Stelle sind, an der wir geplant hatten zu sein. Um dort hinzukommen, müssen wir bereit sein, uns zu verändern. Wir werden unsere Themen und Inhalte fokussieren, unser Potential einen und unsere Kompetenzen als Partei der sozialen Gerechtigkeit, die die soziale und die ökologische Frage verbindet mit einer klaren Haltung gegen Hass und Ausgrenzung in den Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung stellen. Wir werden konkrete Umsetzungsperspektiven formulieren, um so Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. In den letzten Wochen und Monaten haben wir bereits begonnen, an einer politischen Schwerpunktsetzung und Ausrichtung bis zu den Bundestagswahlen zu arbeiten. Diesen „Plan 25“ wollen wir mit intensiver Beteiligung unserer Mitglieder in allen Regionen, Unterstützer*innen aus der gesellschaftlichen Linken und unter Einbeziehung potentieller Wähler*innen weiterentwickeln. Der Bundesparteitag im Oktober wird über die inhaltliche und personelle Aufstellung für die Bundestagswahl entscheiden. Wir werden die inhaltlichen Schwerpunkte und Forderungen festlegen, auf die wir bis zu den Bundestagswahlen setzen. Mit klarer Schwerpunktsetzung und Konzentration auf zentrale Forderungen werden wir Profil gewinnen. Wir werden einen neuen Parteivorstand wählen. Dieser trägt die Verantwortung, die Partei in ihrer Gesamtheit und all ihren Veränderungen zu repräsentieren, um die notwendige Geschlossenheit für die kommenden Wahlkämpfe zu erreichen. Wir setzen auf einen schlagkräftigen Parteivorstand. Wir setzen auf Spitzenkandidierende für die Bundestagswahl, die eng zusammenarbeiten, miteinander, mit der Partei und der gesellschaftlichen Linken, die unsere Partei stärken will. Unser Ziel ist klar: wir wollen 2025 wieder stark in den Bundestag einziehen. Die letzten Monate haben gezeigt, dass wir als Parteivorstand, als Die Linke im Bundestag und Europaparlament, in acht Landtagen, drei Landesregierungen sowie als Landesvorsitzende solidarisch und gemeinsam agieren können. Dies ist ein nicht zu unterschätzender Fortschritt und ein großes Pfund gegenüber den vergangenen Jahren. Das wollen und müssen wir uns erhalten. In diesem Sinne werden wir auch den Bundesparteitag und die dort zu treffenden Entscheidungen gemeinsam vorbereiten und diskutieren. Wir werden die dazu notwendigen Gespräche in und mit den gewählten Gremien – und nicht über die Öffentlichkeit – führen. Zur dringend anstehenden Erneuerung der Partei gehört erstens die Modernisierung der Strukturen. Dazu erarbeitet die Strukturkommission Vorschläge und stellt sie in den Gremien der Partei sowie in den Landes- und Kreisverbänden zur Debatte. Zweitens werden wir unsere besondere Funktion und damit den konkreten Gebrauchswert als Partei für die Menschen erweitern. An vielen Orten kümmern wir uns um die Belange der Menschen und versuchen, gemeinsam mit ihnen Veränderungen zu erkämpfen. Das wird konkret, wenn wir als Linke Sozialberatung, solidarische Räume fürs Zusammenkommen organisieren und konkrete Hilfen anbieten, die Hand in Hand gehen mit dem Agieren unserer Genoss*innen in den kommunalen Vertretungen wie den Parlamenten. Dies wollen wir ausbauen. Drittens gehört dazu die programmatische Erneuerung. Zunächst wollen wir gemeinsam das Bundestagswahlprogramm entwickeln, das unsere Kernforderungen in den Mittelpunkt stellt, uns aber zu allen relevanten gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen sprechfähig macht und den Prozess dann in die gründliche Überarbeitung unseres Grundsatzprogramms überführen. Die geopolitischen und gesellschaftspolitischen Umwälzungen der letzten Jahre erfordern eine Aktualisierung unserer Antworten auf die zentralen gesellschaftlichen Fragen, wie wir als internationalistische, sozialistische linke Partei für ein gutes Leben für alle, für gute Arbeit, für soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Frieden, gegen Ungleichheit, Ausbeutung und Ausgrenzung arbeiten und streiten können. Aus diesem Prozess, den wir gemeinsam anschieben und dessen Dynamik für uns in der täglichen Arbeit spürbar ist, auch durch die hohe Zahl an Neueintritten, schöpfen wir Energie, um mit Kraft und Zuversicht in die anstehenden Landtagswahlen und in die Vorbereitung der Bundestagswahl zu gehen. Mit einer starken Linken können wir die Verhältnisse ändern. Unterzeichner*innen: Janine Wissler & Martin Schirdewan (Parteivorsitzende) Sahra Mirow & Elwis Capece (Baden Württemberg) Kathrin Flach-Gomez (Bayern) Maximilian Schirmer & Franziska Brychcy (Berlin) Katharina Slanina & Sebastian Walter (Brandenburg) Christoph Spehr & Anna Fischer (Bremen) Thomas Iwan & Sabine Ritter (Hamburg) Jakob Migenda & Christiane Böhm (Hessen) Peter Ritter (Mecklenburg Vorpommern) Kathrin Vogler & Sascha Wagner (Nordrhein Westfalen) Stefan Glander (Rheinland Pfalz) Barbara Spaniol (Saarland) Stefan Hartmann & Susanne Schaper (Sachsen) Janina Böttger & Hendrik Lange (Sachsen Anhalt) Luca Grimminger & Susanne Spethmann (Schleswig-Holstein) Ulrike Grosse-Röthig & Christian Schaft (Thüringen) -   Weiterlesen

24. April 2024

Minus von 13000 fehlenden Sozialwohnungen ist ein Skandal - Sofortprogramm längst überfällig

Laut Analyse des „Mietreport 2024“ des Deutschen Gewerkschaftsbundes Saar und des Pestel-Instituts zu 13000 fehlenden Sozialwohnungen im Land übt die Landesvorsitzende der Saar-LINKEN, Barbara Spaniol, scharfe Kritik an der SPD-Alleinregierung. „Das Minus von 13000 Sozialwohnungen ist schlicht ein Skandal. Dabei steigt die Armut an der Saar unerbittlich. Jahrelang sind nur vollmundige Ankündigungen wie im Wahlprogramm der Saar-SPD von vor zwei Jahren zu hören, jahrelang wurden vorhandene hohe Bundesmittel nur schleppend und unzureichend ausgegeben – hier blättert die sozialdemokratische Wohnungsfassade wiederum gründlich ab.“ Diese verfehlte Politik müsse ein Ende haben. Die Sozialwohnungsnot werde auch durch mehr Migration immer größer, dies beklagen auch zunehmend die Kommunen im Land. „Hier müssen doch endlich einmal die Augen aufgehen. Wohnen ist unverzichtbarer Teil der Daseinsvorsorge. Der Bedarf für tausende neue Sozialwohnungen ist längst da und lange bekannt. Das groß angekündigte Landeswohnraumförderungsgesetz, das wir LINKE schon seit Jahren einfordern, kommt viel zu spät. Es braucht jetzt ein Sofortprogramm für einen massiven Ausbau des sozialen Wohnungsbaus, inklusive alters- und behindertengerechter Wohnungen und einem professionellen Abruf von Fördermitteln des Bundes.“ Mit den Kommunen und Kreisen müssen Masterpläne zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum aufgelegt werden. „Der von der SPD bejubelte Neustart beim Wohnungsbau ist jedenfalls kräftig daneben gegangen – und das auf dem Rücken der Betroffenen. Hier ist dringend ein Kurswechsel notwendig,“ so Spaniol abschließend.  -   Weiterlesen

 

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Klare Ansage auf der Kommunal-politischen Konferenz: Strom muss für alle günstiger werden!

 

 

 

Bundesweite Kampagne: Soziale Gerechtigkeit! Jetzt Umsteuern.



Die zwei reichsten Familien in Deutschland haben mehr Vermögen als die ärmere Hälfte der Bevölkerung zusammen. Gleichzeitig fehlt vielen Familien das Geld für Urlaub, Hallenbad oder Eis.  Die Saarlinke beteiligen sich aktiv an der bundesweiten Kampagne Umsteuern.

 

 

 

Unsere Kommunalpolitik - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.
Die sogenannte Schuldenbremse darf nicht zu Lasten der Vereine gehen. Im Saarland ist das Vereinsleben besonders gut ausgeprägt. Kürzungen in den Kommunalhaushalten haben zur Folge, dass zuerst bei den freiwilligen Leistungen, und hier besonders bei den Zuschüssen für die Vereine gespart wird. Als LINKE lehnen wir dies ab. Es ist ein Widerspruch, ständig das Ehrenamt zu loben und zu hofieren, aber gleichzeitig den Vereinen den Geldhahn zuzudrehen.

mehr zur Kommunalpolitik

   

 

 

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Blogbeiträge der Saarlinken

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Wir müssen Die Linke stark machen

Die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen zeigen, dass sich etwas ändern muss. Die Linke muss das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen. Wir brauchen starke linke Politik, um die gesellschaftlichen Verhältnisse zu verbessern.

zur Erklärung von Partei- und Landesvorsitzenden

 

 

 

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